내부공익정보제공행위 보호의 헌법적 근거와 보호범위

초록

In diesem Artikel handelt es sich um die verfassungsrechtliche Grundlage des Schutzes von Whistleblowing und seinen Schutzbereich. Die Gewissensfreiheit schtzt nicht nur die Freiheit der inneren Gewissensentscheidung, sondern auch die Freiheit des Handelns entsprechenden einer Gewissensentscheidung. Die Freiheit des Handelns entsprechenden einer Gewissensentscheidung steht in engstem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, der Kunstfreiheit und der Wissenschaftsfreiheit usw. Normalerweise haben die Meinungsfreiheit, die Kunstfreiheit und der Wissenschaftsfreiheit als lex specialis den Vorrang. Aber Whistleblowing ist zu schtzen nicht auf Gund von der Meinungsfreiheit, sondern auf Gund von der Gewissensfreiheit, besonderes der Freiheit des Handelns entsprechenden einer Gewissensentscheidung mit Bercksichtung von der Existentzbedingungen in der modernen Kapitalismus-Gesellschaft. Schutzgut der Gewissensfreiheit ist die moralische Identitt des Einzelnen. Wenn Whistleblowing nicht geschtzt wird, kann die moralische Identitt des Einzelnen im Arbeitsplatz leicht beeintrchtigt werden. Die Gewissensfreiheit enthlt ein subjektives Recht und eine objektive wertentscheidende Grundsatznorm. Durch die Ausstrahlungswirkung der Gewissensfreiheit sollten sich alle Staatsorgane und die Brger an das Grundrecht binden. Daraus sollten die Staatsorgane den Schutz von Whistleblower konkretisieren und gewhrleisten. Im geltende Korruptionsverhtungsgesetz wird Whistleblowing geschtzt. Aber nach geltenden Korruptionsverhtungsgesetz wird nur Whistleblowing ber die Korruption im ffentlichen Bereich, nicht Whistleblowing ber die Korruption im privaten Bereich schtzt. Und Whistleblowerschutzbedingungen im geltenden Korruptionsverhtungsgesetz ist sehr eng. Das geltende Whistleblowerschutzsystem bedarf einer grundlagenen Reform.

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